Rindlisbacher der Stiegenmacher Kärntner Treppenbau e.U., +43 4769 20 71

Impressum

Inhaber
Kurt Friedemann Rindlisbacher

Firmenwortlaut (laut Firmenbuch)
Rindlisbacher der Stiegenmacher Kärntner Treppenbau e.U. (FN 500803a)

Standortbezeichnung
Rindlisbacher Kurt Friedemann

Adresse
A9814 Mühldorf 48

Gründungsjahr
1983

Anzahl der Mitarbeiter
15

Firmenbuchnummer
500803a

Firmengericht
Landesgericht Klagenfurt

Rechtsform
Einzelfirma

GLN (der öffentlichen Verwaltung)
9110007711869

UID-Nummer
ATU26255708

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 2017

1.1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden. Offerte von Kunden, die diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entsprechen, werden von uns nicht angenommen. Vom schriftlichen Vertragsinhalt abweichende Bedingungen (Vertragsbestandteile) müssen in schriftlicher Form, zumindest jedoch in Form schriftlicher Auftragsbestätigung vorliegen, um rechtswirksam zu sein.

1.2. Verbindlichkeit der AGB
Mündliche Zusagen unserer Vertreter sind für uns nur dann verbindlich, wenn diese auch schriftlich bestätigt werden.

1.3. Rücktrittsrecht
Liegt ein Verbrauchergeschäft im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes vor, so gilt gemäß § 3 Abs. 1 KSchG:
Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen
Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem
Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag innerhalb 14 Tage zurücktreten. Auf das 14-tägige Rücktrittsrecht laut FAGG wurde im Verkaufsgespräch hingewiesen. Bei einer Lieferung innerhalb dieser 14 Tage verfällt das Rücktrittsrecht mit Lieferbeginn.
Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen
14 Tage erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde an den Verbraucher, die
zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers sowie eine Belehrung über das
Rücktrittsrecht enthält, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen.
Nach Fertigstellung der Arbeit und Vertragserfüllung erlischt das Rücktrittsrecht für den Verbraucher, da es sich um eine individuelle Maßanfertigung handelt. Wurde der Verbraucher im Sinne des KSchG nicht schriftlich über sein Rücktrittsrecht informiert, so erlischt das Rücktrittsrecht spätestens einen Monat nach der vollständigen Vertragserfüllung durch beide
Vertragspartner. Der Rücktritt muss schriftlich erklärt werden.


2.1. Kostenvoranschläge
Einfache mündliche Kostenschätzungen sind unverbindlich und unentgeltlich. Unsere Kostenvoranschläge sind vorerst schriftlich, unverbindlich und unentgeltlich. Weitere vom Kunden
gewünschte Detailplanungen und Kostenvoranschläge sind grundsätzlich entgeltlich, unverbindlich und schriftlich, wenn über die betreffende Sache in der Folge kein Auftrag erteilt wird. Abweichend davon sind Einzelvereinbarungen zu treffen.

2.2. Geistiges Eigentum
(unverbindliche Verbandsempfehlung gemäß § 31 Kartellgesetz) Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster und ähnliches
bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwertung, Vervielfältigung bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung. Bei ihrer Verwendung ohne unsere Zustimmung sind wir zur Geltendmachung einer
Abstandsgebühr von 25 % der Voranschlagssumme berechtigt.


3.1. Gesamtheit des Leistungsumfanges, Qualität

Die Annahme eines vom Unternehmen erstellten Offertes ist nur hinsichtlich der gesamten angebotenen Leistung möglich. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform. Massivholz ist ein Naturprodukt, welches Farbunterschiede und unterschiedliche Maserungen aufweist. Farbliche Differenzen zwischen zur Verfügung gestellten Fußboden- und Farbmustern sind zulässig und gelten nicht als Reklamationsgrund, da von uns der nahest mögliche Farbton gewählt wird. Holzmerkmale wie Äste, ausgekittete Stellen, Farbliche Unterschiede innerhalb der Holzteile gelten sofern nicht anders schriftlich vereinbart als zulässig. Farbbeizen und Öle können auf Massivholz an Stößen, Stirnenden und an anzupassenden Bauteilen lebhafte Schattierungen aufweisen, Verzahnungen und Schiftverleimungen sind bei langen Bauteilen zulässig, bei furnierten Bauteilen Furnierstöße. Nachträglicher Schwund von Massivholz oder Abzeichnen von Leimfugen ist von den klimatischen Veränderungen abhängig, ebenso wie das Knarren der Stiege.  Dies alles stellt keinen Reklamationsgrund dar. Technische Sichtverschraubungen und vorstehende Abdeckkappen sind geplant und stellen grundsätzlich keinen Reklamationsgrund dar. Wartungsarbeiten wie Verbindungen Nachspannen, Verschraubungen nachziehen sowie Oberflächenauffrischung nach Vollendung der Montage sind nicht enthalten und werden gesondert in Rechnung gestellt. Silikonfugen sind Wartungsfugen, diese sind vom Auftraggeber instandzuhalten. Zur Verfügung gestellte Muster bleiben unser Eigentum und sind zu retournieren.


4.1. Preisänderungen
Mit den angebotenen Preisen bleiben wir unseren Kunden laut Angebot zumindest ein Monat lang im Wort.

4.2. Gefahrenübergang
Alle Gefahren, auch die des zufälligen Unterganges, gehen mit Ablieferung des Werkes oder dessen Montage am Erfüllungsort auf den Käufer über (Gefahrübergang).


5.1. Leistungen des Kunden vor und nach und bei Montage
Sämtliche technischen und vertragsrechtlichen Voraussetzungen ebenso wie bauliche Vorarbeiten sind vom Kunden herbei- bzw. auszuführen. Dies sind alle bau- oder baunebengewerblichen Vorarbeiten und die Räumung der Baustelle, wobei diese Arbeiten, sofern sie von uns auszuführen sind, nicht im vereinbarten Preis enthalten sind und gesondert berechnet werden. Die Kosten für entstehende
Nachputz- und Malerarbeiten sowie für die Beseitigung von Beschädigungen und die Aufräumung der Baustelle sind vom Auftraggeber zu tragen.  

Der Kunde gewährleistet einen geeigneten Wandaufbau für die Stiegenbefestigung. Voraussetzungen sind für  
 
Schwebestufen: Betonwand C30, Massivholzwand Stärke 120mm
Faltwerk- und Free Tech Stiege (wandgelagerten Bolzentreppen): Betonwand, Ziegelwand, Holzmassivwand, Riegelwand mit mind. 40mm Holzbeblankung Wangenstiege: Betonwand, Ziegelwand, Holzmassivwand, Riegelwand mit Stehern mind. 50/80mm Position Bekanntgabe durch Kunden Sollte sich während der Montage oder im Nachhinein herausstellen, dass der Wandaufbau nicht geeignet ist übernehmen wir keine Haftung für Folgeschäden oder Änderungsarbeiten.
 
Ab dem Zeitpunkt der Naturmaßnahme dürfen keine baulichen Veränderungen im Stiegenbereich durchgeführt werden wie z.B. Montage diverser Rigipsplatten und Schalungen oder Aufputzen, Spachteln der Wände und ähnliches, welche die Maße für den Einbau verändern. Durch die Planfreigabe bestätigt der Kunde, dass keine Änderungen vorgenommen wurden. Im Falle Naturmaßänderung ist der Kunde verpflichtet die anfallende Mehrleistung vor Beginn der Arbeit zu bestätige und zu entgeltlich übernehmen. Entstandene Änderungswünsche bei Planfreigabe werden ebenfalls lt. Aufwand in Rechnung gestellt. An die Stiege anschließende Wände, Fußböden und Deckenteile sind grundsätzlich installations-, leitungsfrei und frei von Metalleinbauten auszuführen. Schäden an Leitungen sind zur Gänze vom Auftraggeber zu tragen, der dadurch entstehende Montagemehraufwand, wird in Rechnung gestellt wird.
 
Außerdem müssen bei sämtlichen Treppenarten im Bereich der An- und Austrittssäulen sowie bei notwendigen Verankerungen an Wänden und Decken die Untergründe zum Anbohren bzw. Befestigen geeignet sein. Sind diese Bedingungen nicht erfüllt, haften wir für dadurch entstandene Schäden nicht.
 
Vereinbart wird, dass wir nicht zur Prüfung des Untergrundes verpflichtet sind.
 
Schnurgerade Wände sind kalkulatorische Angebotgrundlage bei sämtlichen Stiegen. Anfallende Arbeiten bei krummen Wänden außerwinkligen Räumen, wie abhobeln, diverse Anpass- und Versiegelungsarbeiten, sowie Montage von Abdeckleisten werden grundsätzlich in Regie durchgeführt und in Rechnung gestellt.
 
Baustrom ist zu stellen, Nachputzarbeiten sind bauseits zu erledigen und dürfen nicht das Gummilager bis zum Stahlbolzen abdecken. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass im Zuge der Montage an den
Wänden Verschmutzungen bzw. Beschädigungen auftreten können. Diese bei der Montage verursachten Verschmutzungen und Beschädigungen an den Wänden sind vom Auftraggeber im Zuge der Endarbeiten zu beheben und verursachen dem Auftragnehmer keinerlei Kosten. Bei Betonstiegenverkleidungen sind die Vorarbeiten am Beton (Stemmarbeiten, Schleifarbeiten, Ausgleichsarbeiten) durch den Auftraggeber zu veranlassen.
 
Der Stiegenbauer ist nicht berechtigt, Arbeiten, die über seinen Gewerberechtsumfang hinausgehen, vorzunehmen.
 
Übernachtungskosten während mehrtägiger Montage sind grundsätzlich vom Auftraggeber zu übernehmen oder werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei kurzfristiger Verschiebung des vereinbarten Montagetages durch den Auftraggeber innerhalb der letzten 48 Stunden vor Montagebeginn wird ein Mehraufwand für entstandene Kosten in Rechnung gestellt. Bei Montageabbruch durch nicht vorhersehbare Bedingungen von Seiten des Kunden, mangelns fehlender Vorbereitung, nicht abgeschlossener oder vereinbarter Leistungen wird der für die Fa. Rindlisbacher entstandene Aufwand in Rechnung gestellt. Grundsätzlich sind, wenn nicht anders schriftlich vereinbart die Montage als Zug um Zug Montage geplant die Aufteilung der Montage wird lt. Aufwand in Rechnung gestellt.

5.2. Unterlagen
Erforderliche Bewilligungen Dritter, Meldungen an Behörden, Einholung von Genehmigungen hat der Kunde auf seine Kosten zu veranlassen. Es ist Aufgabe des Auftraggebers zu prüfen, ob die angebotene Treppe der von ihm gedachten Widmung hinsichtlich der landesgesetzlichen Baubestimmungen entspricht, insbesondere bei Bestellung von Neben-/(Zweit)treppen oder für öffentliche bzw. besonders belastete Räumlichkeiten. Subsidiär gelten für alle Leistungen die einschlägigen ÖNORMEN.

5.3. Maßangaben durch den Kunden
Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßangaben gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit offenkundig ist oder sofern nicht Naturmaß vereinbart worden ist. Die Produktion erfolgt bei Vorliegen der kompletten Naturmaße und bestätigter Detailaufzeichnungen und Produktionspläne.

5.4. Geringfügige Leistungsänderungen
Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung bzw. Abweichungen sind dem Kunden zumutbar, wenn sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind. Als sachlich gerechtfertigt gelten insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen, zB bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur uä. Als raumklimatische Bedingung gilt das Normklima Kärntens (relative Luftfeuchtigkeit 45% bis 60%; die Holzfeuchtigkeit von 8% bis 10%). Während der Heizperiode ist auf ausreichende Luftfeuchtigkeit zu achten, da ansonsten überhöhte Fugen- und Schadensbildung droht. Zuwiderhandeln führt zum Ausschluss von Gewährleistung und Schadenersatz gegenüber dem Auftragnehmer.

5.5. Teillieferungen
Der Kunde ist verpflichtet, soweit dies zumutbar ist und nicht Gesamtlieferung vereinbart war, Teillieferungen anzunehmen. Sollte hingegen der Kunde auf Teillieferung bestehen, muss er für die daraus entstehenden Kosten aufkommen.


6.1. Liefertermine, Annahmeverzug
Soweit nicht ausnahmsweise Fixtermine vereinbart wurden, gelten die bedungenen Liefertermine als voraussichtliche Termine.



7.1. Lieferung
Wird ein vereinbarter Liefertermin von uns um mehr als zwei Wochen überschritten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen. Der Kunde kann erst nach Ablauf der Frist schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Durch Lieferverzug des Unternehmers verursachte Schadenersatzansprüche des Kunden können nur dann geltend gemacht werden, falls beim Unternehmer zumindest grobes Verschulden vorlag.


8.1. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Gewerke bleiben bis zum vollständigen Einbau und bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum unseres Unternehmens. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Unternehmer berechtigt, die in seinem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.


9.1. Zahlungsziel
30 Prozent der Auftragssumme sind bei Erhalt der Auftragsbestätigung fällig, der Rest nach Fertigstellung.
 
Anzahlung 30% der Auftragssumme bei Auftragserteilung, Rest innerhalb 8 Tage nach Fertigstellung und Rechnungserhalt.

9.2. Zahlungsverzug
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Zinsrechtsänderungsgesetzes 2002.Verzugszinsen 8% p.a.



10.1. Gewährleistung
Die Gewährleistung wird durch kostenlose Behebung der nachgewiesenen Mängel innerhalb angemessener Frist erbracht. Ist eine Mängelbehebung nicht möglich, so ist eine angemessene Preisminderung zu gewähren oder eine gleiche Sache nachzuliefern. Für Verbrauchergeschäfte gilt: Im
Gewährleistungsfall kann sich der Unternehmer
- bei einer Gattungsschuld vom Anspruch auf Aufhebung des Vertrages oder Preisminderung dadurch befreien, dass er in angemessener Frist die mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie austauscht,
- oder im Falle des Preisminderungsanspruches, dass er in angemessener Frist in einer für den Kunden zumutbaren Weise eine Verbesserung durchführt oder das Fehlende nachträgt.
Wurden augenfällige Mängel bei Übergabe nicht sofort gerügt oder sind die vom Mangel betroffenen Teile von einem Dritten verändert worden, es sei denn bei Notreparaturen oder bei Verzug des Unternehmers mit der Verbesserung, so sind die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung erloschen (nach HGB).


11.1. Stornogebühren
Bei einem Storno des Kunden ist der Unternehmer berechtigt, unbeschadet der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzes bzw. Verdienstentganges eine Stornogebühr von 15 %, bei Sonderanfertigung nach Beginn der Herstellungsarbeiten von 30 % der Auftragssumme zu verlangen. Im Falle eines rechtzeitigen schriftlichen Vertragsrücktrittes nach § 3 KSchG (siehe Punkt 1.3.) sind Spesen nach Maßgabe von § 4 KSchG vom Kunden zu bezahlen.


12.1 Haftung für Schäden
Der Unternehmer haftet nur für Schäden, die durch grobes Verschulden oder Vorsatz entstanden sind. Bei Verbrauchergeschäften gilt diese Haftungsbeschränkung nicht für Personenschäden und für Schäden an einer Sache, die zur Bearbeitung übernommen wurden. Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen als dem Produkthaftungsgesetz, BGBl. 99/1988, abgeleitet werden könnten, werden ausgeschlossen.


13.1. Erfüllungsort
Sofern kein bestimmter Lieferort vereinbart worden ist oder der Kunde in Annahmeverzug gerät, ist der Erfüllungsort der Sitz unseres Unternehmens.


14.1. Gerichtsstand
Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis wird als Gerichtsstand das zuständige Gericht für den (Haupt-) Sitz unseres Unternehmens vereinbart. Für Verbrauchergeschäfte gilt § 14 Abs. 1 KSchG.


15.1. Salvatorische Klausel
Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ behalten alle anderen ihre Gültigkeit.


16.1. Sicherheit
Der Kaufgegenstand bietet nur jene Sicherheit, die aufgrund von ÖNORMEN, Bedienungsanleitungen, Vorschriften des Lieferzweckes über die Behandlung des Liefergegenstandes (zB Gebrauchs- oder Pflegeanleitung) und erforderliche Wartung (Nachspannen der Schraubverbindungen), insbesondere im Hinblick auf die vorgeschriebenen Überprüfungen und sonstigen gegebenen Hinweisen, erwartet werden kann.


17.1. Fotografie
Der Kunde erklärt sich Bereit dass Aufnahmen und Fotos des erworbenen Projekts zu Werbezwecken im Internet, Printmedien und Werbematerialien und Werbezwecken unentgeltlich und ohne Honorar veröffentlicht werden dürfen. Die Aufnahme(n) stammt(en) vom Unternehmen Rindlisbacher oder einem Beauftragten Fotographen, welcher als Urheber gilt. Der Auftraggeber/Kunde überträgt dem Unternehmen Rindlisbacher exklusiv sämtliche gewerblichen Nutzungsrechte sowie übertragbaren Rechte des Urheberrechts, das inkludiert die umfassenden und ausschließlichen Werknutzungsrechte, einschließlich aller Rechte an Ideen, Entwürfen und Gestaltungen, insbesondere das Vervielfältigungs-, das Verbreitung-, Sende-, Zurverfügungsstellungs-, Vermietungs-, Verleih- und Weiterverkaufsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Die Übertragung ist räumlich, zeitlich und nach Verwendungszweck unbeschränkt und bezieht sich auch auf zukünftige, derzeit noch unbekannte Nutzungsarten.“ Auf das Recht der Urheberbezeichnung wird ausdrücklich verzichtet.

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